Rechtstipps / Blog

Üblicherweise entsteht ein Shitstorm erst durch die Teilnahme vieler. Wer sich daran beteiligt und zur Weiterverbreitung aufruft, muss aber damit rechnen, dass er den Gesamtschaden gegenüber dem Opfer leisten und sich erst im Nachgang die Mühe der Aufteilung des Ersatzes unter den anderen Schädigern unterziehen muss.

Unter Notwehr wird die Verteidigung verstanden, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich abzuwenden. Es ist also erlaubt, sich der Verteidigung zu bedienen, die notwendig ist…

Die Beklagte verkaufte dem Kläger ihren über zehn Jahre alten gebrauchten Pkw (privat zu privat). Der Kläger besichtigte das Auto, achtete auf sichtbare Schäden und unternahm eine kurze Probefahrt…

Nicht selten werden Immobilien an die nächste Generation weitergegeben, sei es durch Erbschaften oder durch Schenkungen; manchmal auch an Minderjährige. Bei der Prüfung der Frage, ob ein Rechtsgeschäft dem Wohl des Minderjährigen entspricht…

Der Fenstertausch ist normalerweise eine Maßnahme der ordentlichen Verwaltung, da Fenster als allgemeine Teile der Liegenschaft gelten…

In seiner Entscheidung 4 Ob 71/20z hatte sich der OGH mit einem in einem Mietvertrag über eine Eigentumswohnung vertraglich vereinbarten Kompensationsverbot zu beschäftigen…